kärnöl-Logo Independent Carinthian Art & Cult
Thu Mar 28 2024 12:55:01 CET
ÜBERBLICK
Aktuell
Glossen
+Alle Beiträge
Autoren
Veranstaltungen
Links
Kontakt
LESERFORUM
Leserbriefe
Reaktionen

Globale Bildung im Bündnis für Eine Welt

r Globale Bildung
im Bündnis für Eine Welt

Krise - Themenschwerpunkt 2009

r Unser aktueller Themenschwerpunkt

www.karawankengrenze.at

r Unser Projekt gemeinsam mit dem Verein Erinnern

Nationalsozialismus in Villach

r Hans Haider:
"Nationalsozialismus
in Villach"
(pdf downloaden)

Jüdinnen und Juden in Kärnten

r Hans Haider:
"Jüdinnen und Juden
in Kärnten"
(pdf downloaden)

Pizzakarton Sgt kärnöl´s Lonely Hearts Club Band

r Nähere Informationen zum schönsten Pizzakarton der Welt

WASSER? - Jetzt gehts um die LEITUNGSKOMPETENZ!

r WASSER?
Jetzt gehts um die LEITUNGSKOMPETENZ!

Bildung - Themenschwerpunkt 2007

r Unser Themenschwerpunkt 2007

(c) Arbeit

r Alle Informationen zum Themenschwerpunkt Arbeit

(c) Eigentum

r Unser Themenschwerpunkt Eigentum
r Überblick über alle Themenschwerpunkte

Eva Aichholzer

Reaktionen auf den Beitrag

Print Version

2006-04-11

Ohne Rücksicht auf Verluste 1

Über sogenannte Kompromisse

Die EU wird oft als Schutz gegen die negativen Auswirkungen der Globalisierung gesehen. Real ist sie Vorreiterin im globalen Konkurrenzkampf: Mit den Lissabon-Zielen will die EU zum „wettbewerbsfähigsten, wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt” werden. Dazu soll die Konkurrenz im Inneren der EU massiv verstärkt werden, u.a. durch die EU-Dienstleistungsrichtlinie und die Arbeitszeitrichtlinie. Das wird hart - insbesondere auch für Frauen.

Hier eine Zusammenstellung von Eva Aichholzer, das nächste mal zur Arbeitszeitrichtlinie:

Der Spruch „Ausnahmen bestätigen die Regel” ist für den sog. Kompromiss zur EU-Dienstleistungsrichtlinie charakteristisch. Worum geht es?

2003 legte Kommissar Bolkestein den Entwurf einer EU-Dienstleistungsrichtlinie (DLR) vor, der mit einem Schlag alle Dienstleistungen - also auch die öffentliche Daseinsvorsorge - den Konkurrenzmechanismen des Marktes überlassen hätte. Der Oberhammer war – und IST – das Herkunftslandprinzip: Firmen können in den Staaten ihren Hauptsitz errichten, in denen die niedrigsten Standards herrschen und von diesen Ländern aus mit diesen Niedrigststandards am ganzen EU-Markt auftreten.

Die DLR wurde in der Folge massiv kritisiert und immer mehr Ausnahmen in den Entwurf hineinreklamiert. Der jüngste Entwurf wurde im Februar im EU-Parlament verabschiedet und als Kompromiss gefeiert. Aber:

  • Das Herkunftsland bleibt inhaltlich erhalten (so Othmar Karas von der ÖVP), es wird lediglich in „Bestimmungen zum freien Dienstleistungsverkehr” umgetauft. Zwar können unter bestimmten Bedingungen die Länder Beschränkungen erlassen (Umweltschutz, Gesundheit ...), Verbraucher/innenschutz und Sozialpolitik wurden als Kriterien aber herausgestrichen.
  • An sich positiv wäre, dass das Arbeitsrecht aus der Richtlinie herausgenommen wurde. Aber es fehlt an allen Umsetzungsmöglichkeiten bei Verstößen, kritisiert die AK.
  • Abgelehnt wurde ein Antrag, aus der DLR die öffentliche Daseinsvorsorge generell auszunehmen, hier gibt es nur Ausnahmen, Ausnahmen ...

Was den – faulen – Kompromiss charakterisiert, ist die Schwammigkeit der Formulierungen. Das ist gut für die, die an niederen Standards Interesse haben, denn der Europ. Gerichtshof entscheidet meist für den “freien” Markt. Die EU-DLR bleibt ein Schritt in die falsche Richtung, denn was gebraucht werden würde, wäre die Festschreibung von Standards auf hohem Niveau und ein klarer Schutz der öffentlichen Daseinsvorsorge!

Wie gehts weiter?

Die EU-DLR ist noch nicht in Kraft, sie muss noch von den EU- Mitgliedsstaaten, angenommen werden!

Anläßlich des Treffens der WettbewerbsministerInnen in Graz am 21./22. April (Bildungs-, Wirtschafts- und InfrastrukturministerInnen) ruft ein breites Bündnis von Parteien und NGOs zu einer Demonstration unter dem Motto "Gegen neoliberalen Wettbewerb - für eine solidarische Gesellschaft" auf.

Zeit: Samstag, 22. April 2006, 11.30 Uhr
Ort: Hauptbahnhof, Graz

Zum Weiterlesen:

Reaktionen Auf den Beitrag reagieren

Keine Reaktionen vorhanden

Reaktionen auf andere Beiträge

.

ZUM NACHLESEN

Freitag, 15. März 2024
r OLTA - Das Hufeisenmodell
Arbeiter:innenheim der KPÖ Villach, Ludwig-Walter-Straße 29

Freitag, 23. Feber 2024
r DEMO GEGEN RECHTS - DEMO PROTI DESNO
Klagenfurt Stadttheater

Donnerstag, 8. Feber 2024
r Zivilcouragetraining und queerfemeinistisches Argumentationszirkeltraining
mit anschließendem Vernetzungstreffen/ navrh možnost zu povezovanje
organisiert von/origanizirano od: Verein GemSe, KD Barba, schau.Räume
schau.Räume Villach, Draupromenade 6

Donnerstag, 18. Jänner 2024
r Filmvorführung "Kärnten is' lei ans"
Arbeiter:innenheim der KPÖ Villach, Ludwig-Walter-Straße 29

Samstag, 21. Oktober 2023
r Das ist uNser Haus!
Kleine Geschichte der Hausbesetzungen in Kärnten/Koroška Veranstaltet von: Squats statt Kärnten
schau.Räume, Draupromenade 6, 9500 Villach/Beljak

Mittwoch, 6. September 2023
r DIE GEMOCHTEN
Lesung und Buchpräsentation von Lydia Mischkulnig
tio pepe, Kaiser-Josef-Platz 3, 9500 Villach

Mittwoch, 23. August 2023
r SPÄTLESE
Lesung und Buchpräsentation von Engelbert Obernosterer
tio pepe, Kaiser-Josef-Platz 3, 9500 Villach

Freitag, 26. Mai 2023
r Geld
Myzel, Lederergasse, 9500 Villach

Freitag, 2. Dezember 2022
r Partnerlook
Lesung und Buchpräsentation von und mit Ludwig Roman Fleischer.
tio pepe, Kaiser-Josef-Platz 3, 9500 Villach

Donnerstag, 23. Juni 2022
r Weana Gschicht und Weana Geschichtln - Fom End fon da Manachie bis häht
Die Geschichte Wiens auf Wienerisch. Lesung und Buchpräsentation von und mit Ludwig Roman Fleischer
tio pepe, Kaiser-Josef-Platz 3, 9500 Villach

r Weitere Dokumentationen